Die Association for Uncrewed Vehicle Systems International (AUVSI) hat ein juristisches Weißbuch veröffentlicht, in dem das Luftraumrecht untersucht wird und ein Rahmen für Staaten und lokale Regierungen vorgeschlagen wird, um Gesetze für unbemannte Flugsysteme (UAS) oder Drohnen zu erlassen. Das Papier zielt darauf ab, das Wachstum der Drohnenindustrie zu fördern und gleichzeitig sicherzustellen, dass neue Gesetze nicht gegen geltende Vorschriften verstoßen.

"As the Drone Flies: How to Think About Property Ownership, Federal Preemption, and Airspace Control in the Era of Remotely Piloted Aircraft" wurde von Sara Baxenberg und Josh Turner verfasst, erfahrenen Drohnen- und Präemptionsanwälten bei Wiley Rein, die als externe Berater für AUVSI tätig sind. Sie befassen sich mit zwei wichtigen rechtlichen Fragen: erstens mit den Rechten einzelner Grundstückseigentümer an der Oberfläche ihres Grundstücks im Vergleich zum darüber liegenden Luftraum und zweitens mit den Befugnissen der Bundesstaaten und Kommunen angesichts des Vorrangs des Bundes in den Bereichen Flugnavigation und Flugsicherheit.

"Während das Aufkommen von Drohnen einen Wendepunkt für eine Vielzahl von traditionellen Rechtskonzepten darzustellen scheint, sind diese vermeintlichen Konflikte in Wirklichkeit leicht zu lösen", sagte Sara Baxenberg, Partnerin bei Wiley Rein LLP. "Staaten können Rechte, Interessen und Vermögenswerte auf eine Weise schützen, die sicherstellt, dass die Regeln für alle Beteiligten klar sind und alle Interessen angemessen gewahrt werden."

Michael Smitsky, Vizepräsident für Regierungsangelegenheiten bei AUVSI, sagte: "Indem sie die rechtlichen Grundsätze dieses Papiers befolgen, können die Staaten an vorderster Front dabei sein, die Drohnenindustrie in ihren Staat zu holen und die Vorteile zu erschließen, die sie ihren Wählern bringen wird."

Während der Legislaturperioden der Bundesstaaten im Jahr 2023 unterstützen AUVSI und die Drone Prepared-Koalition Gesetzesvorschläge, die den rechtlichen Grundsätzen des Papiers entsprechen: (1) Förderung des Einsatzes von Drohnen zum Nutzen der Allgemeinheit; (2) Anerkennung der Befugnisse der Federal Aviation Administration in Bezug auf die Navigation und Sicherheit im Luftraum; (3) Nutzung bestehender Gesetze, die sich bereits mit Fragen des Datenschutzes und des Hausfriedensbruchs befassen; und (4) Förderung der Technologieneutralität.

Weitere Informationen über diese Initiative finden Sie unter DronePrepared.org.

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